Plattenhardt - WIR SCHAUEN HIN
Berichtearchiv
Berichte/Artikel
Hier findet jeder die Bericht und Artikel, die nicht mehr auf der Startseite bei "Aktuell" stehen.
25.07.2020
Artikel "Bürgerinitiativen" Stuttgarter-/Filder-Zeitung vom 22./23.07.2020
Zu der Kritik von Herrn Kirschner (ehemals KE LBBW), dass Herr Buck „unseriöse“ Aussagen getroffen hätte und „In den meisten Fällen sei die Wertsteigerung gering“ folgende Informationen: Die Sanierungssatzung, die am 1.7.2020 dem Technischen Ausschuss vorgelegt worden ist, enthält als Sanierungsverfahren das „umfassende Verfahren“ (Downloadlink oben).
Diesen ganzen Kommentar kurz zusammengefasst:
Und deshalb weiterhin
wir-schauen-hin.de
Ganz ohne Kommentar wollen wir den Artikel (siehe Link unten) nicht stehen lassen. Es ist richtig, dass wir das Projekt aus Sicht von den Betroffenen im geplanten Sanierungsgebiet sehen, da sich hier bisher niemand für diese stark gemacht hat! Denn unsere Meinung ist, dass die Betroffenen die wichtigsten Ansprechpartner sein sollen und eben nicht, wie von einer Gemeinderätin bei der Sitzung am 1.7.2020 geäußerten inhaltlichen Aussage, „schön wäre es wenn die Betroffenen mitmachen würden, aber wir brauchen diese nicht dazu“. So war auch bis jetzt die Informationspolitik der Gemeindeverwaltung. Alles was seit dem 19.6.2020 im Interesse der Betroffenen von der Gemeindeverwaltung passiert ist, wurde durch die Informationen von uns an die Eigentümer und deren Druck auf die Verwaltung ausgelöst.
Über dem eigentlich am Anfang ausgegebenen Ziel von der Verwaltung und KE LBBW, die Uhlbergstraße attraktiver zu machen und historischen Bestand zu erhalten, darf nicht hinausgeschossen und dafür benutzt zu werden, eine massive Nachverdichtung im geplanten Sanierungsgebiet zu machen. Schon gar nicht mit dem zur Zeit vorliegenden Plan. Bei diesem werden Gebiete einbezogen, die mit diesem Ziel nichts zu tun haben und dort eine massive Nachverdichtung, vor allem in zweiter und dritter Reihe geplant ist. Dafür aber andererseits bestehende Baulücken in erster Reihe teilweise im Plan nicht für Bebauung vorgesehen sind.
Das der Aufbruch Plattenhardt sich zum Ziel gesetzt hat, einen schöneren „Ortskern“ zu bekommen und dazu auch die historische Bausubstanz zu erhalten ist aller Ehren wert und wir können dies unterstützen. Auch das eigentliche Ziel, was wohl der Gründung der Interessengemeinschaft zu Grunde liegt, das bei der Neubebauung keine Bausünden passieren sollen, ist begrüßenswert. Aber all dieses trifft im Moment so nicht auf den Plan zu. Daher wundert es uns, dass hier leider keine Kritik vom Aufbruch an diesem Plan gibt. Es darf nicht geschehen, dass für das Ziel ein Sanierungsgebiet zu erhalten, alles andere untergeordnet wird.
Das umfassende Verfahren ist rechtlich anzuwenden, wenn: „Aufwertung des Wohnumfeldes, die eine Erhöhung des Bodenwertes erwarten lassen.“ Falls keine oder nur sehr geringe Bodenwertsteigerungen zu erwarten sind, wäre das „vereinfachte Sanierungsverfahren“ anzuwenden. Wo ist also die Logik, dass es keine Wertsteigerungen geben wird, wenn aber das Verfahren gewählt worden ist, welches Wertsteigerungen zugrunde legt. Zitat Wikipedia: „Der Kernpunkt dieser Verfahrensart liegt darin, dass die Gemeinde Entschädigungs- und Ausgleichszahlungen sowie Kaufpreise auf den sanierungsunabhängigen Bodenwert beschränken und außerdem sanierungsbedingte Bodenwerterhöhungen zur Finanzierung der Sanierungsmaßnahme abschöpfen muss.“ Hier sollte sich jeder seine Meinung zu den Aussagen bilden und kann hier jede Menge Infos dazu durch Google finden.
Auch seine Aussage, das die eingezeichneten Gebäude ein Fehler gewesen sind, aber er weiter ausführt, dass es ein gutes Wohnprojekt auf dem Kindergartenareal entstehen könnte, finden wir merkwürdig. Auf dem Plan also keine Gebäude einzeichnen, aber doch welche planen? Wir gehen zu seinen Gunsten aus, dass diese Äußerung im Artikel hoffentlich nur missverständlich klingt, da Zeitungsartikel viel kürzen und so manche Aussage anders klingt, als sie ursprünglich gemeint war.
Es muss der Dialog mit den betroffenen Eigentümern geführt und diese in die Entscheidungen miteinbezogen werden. Die Eigentümer müssen über alles, auch die negativen Seiten, klar und deutlich informiert werden. Die Eigentümer nicht vor vollendete Tatsachen stellen. Das eigentliche Ziel, die Uhlbergstraße attraktiver zu machen und den historischen Baubestand zu erhalten, darf nicht missbraucht werden um eine Verdichtung durchzuführen.
wir-schauen-hin.de
05.07.2020
Durchschnaufen und dann weiter
Vielleicht hat sich der eine oder andere schon gewundert, wieso es die letzten 2 Tage keine Meldung von uns geben hat.
Die Sitzung des Technischen Ausschusses hat tatsächlich keine Beschlüsse am 1.7.2020 gefasst. Die Zusage von Herrn Oberbürgermeister Traub wurde insoweit umgesetzt, als es am 1.7.2020 und dadurch am 28.7.2020 keine Beschlüsse zu diesem Projekt gibt/geben wird, sondern es nicht vor Dezember wieder in die Gremien des Gemeinderates geht. Es gibt nun entsprechende Informationen an die betroffenen Eigentümer mit dem neuen Zeitablauf und dazugehörigen Veranstaltungen, welche nach der Sommerpause stattfinden sollen.
Unsere Gruppe hat die letzten zwei Wochen fast Tag und Nacht daran gearbeitet, Informationen zusammengetragen, Internetseiten programmiert und in den sozialen Medien darüber informiert., sowie von Tür zu Tür zu gehen. Damit wollten wir so viele betroffene Bürger wie nur irgend möglich erreichen und informieren, welche vom geplanten Sanierungsgebiet direkt betroffen sind und bekanntermaßen in Ahnungslosigkeit gehalten wurden.
Durch diese Aktivitäten, des Einsatzes von vielen Betroffenen und nicht zuletzt der starken Präsenz dieser Betroffenen bei den Sitzungen des Gemeinderates und des Technischen Ausschusses, ist das Projekt nun in die richtige Bahnen gelenkt.
Da aber jeder von uns in dieser Zeit auch weiter seiner Tätigkeit im Beruf zum Brötchen verdienen nachgehen muss, ist jetzt der Zeitpunkt, nachts mal wieder zu schlafen, ein wenig Luft zu holen und sich ein paar Tage von diesem Dauereinsatz zu erholen.
Aber wir werden natürlich nicht nachlassen, weiter daran zu arbeiten, dass es ab sofort Transparenz und Einbeziehung der aller Betroffenen in die Planung des Sanierungsgebietes gibt, wie es uns in der Sitzung versprochen worden ist. Dies werden wir unter anderem sicherlich damit erreichen, dass wir die direkt betroffenen Bürger im geplanten Sanierungsgebiet weiter mit aktuellen Informationen versorgen.
Im Moment arbeiten wir an einem Bericht zu der Sitzung vom 1.7.2020 des Technischen Ausschusses. Hier gab es Licht, aber leider auch noch immer Schatten. Außerdem Aussagen die für uns nicht schlüssig waren bzw. es fehlten wichtige Informationen an den Ausschuss.
Es gab aber auch gute Ansprachen und Fragen von Gemeinderäten, leider aber auch von einigen Gemeinderäten sehr negative.
Da wir z.B. den Gemeinderäten, deren Äußerungen nicht so gut bei den Betroffenen angekommen sind, die Chance einer Stellungnahme geben wollen, wird es noch ein paar Tagen dauern, bis er erscheint.
Es wäre auch super, wenn uns jemand seine eigenen Eindrücke/Meinungen mitteilt, egal ob pro oder contra. Damit wir auch diese in unseren Bericht einfließen lassen können. Wir würden uns sehr freuen, wenn sich hier viele bei uns melden und etwas dazu schreiben.
Ob über Mail an plattenhardt@wir-schauen-hin.de, in der WhatsApp-Gruppe oder dem Kontaktformular auf wir-schauen-hin.de.
Geplant ist auch der Versuch Kontakt zum Amt für Stadtplanung und Stadtentwicklung aufzubauen, vielleicht bekommen wir dazu Hilfe vom Oberbürgermeister, damit wir hier zeitnah aktuelle Informationen bekommen und diese auf unserer Internetseite schnell veröffentlichen können. Zum Beispiel, auf wann die nächsten Termine für die kommenden Veranstaltungen festgelegt sind.
Da wir auf unserer Internetseite schneller reagieren und die Infos dort einfacher zu finden sind, als auf den Seiten der Gemeinde, wäre dies sicherlich für alle Seiten vorteilhaft.
Vielleicht kann das Amt durch Zusammenarbeit mit uns auch wieder Vertrauen aufbauen, welches im Moment total verloren gegangen ist.
Die Sitzung des Technischen Ausschusses hat tatsächlich keine Beschlüsse am 1.7.2020 gefasst. Die Zusage von Herrn Oberbürgermeister Traub wurde insoweit umgesetzt, als es am 1.7.2020 und dadurch am 28.7.2020 keine Beschlüsse zu diesem Projekt gibt/geben wird, sondern es nicht vor Dezember wieder in die Gremien des Gemeinderates geht. Es gibt nun entsprechende Informationen an die betroffenen Eigentümer mit dem neuen Zeitablauf und dazugehörigen Veranstaltungen, welche nach der Sommerpause stattfinden sollen.
Unsere Gruppe hat die letzten zwei Wochen fast Tag und Nacht daran gearbeitet, Informationen zusammengetragen, Internetseiten programmiert und in den sozialen Medien darüber informiert., sowie von Tür zu Tür zu gehen. Damit wollten wir so viele betroffene Bürger wie nur irgend möglich erreichen und informieren, welche vom geplanten Sanierungsgebiet direkt betroffen sind und bekanntermaßen in Ahnungslosigkeit gehalten wurden.
Durch diese Aktivitäten, des Einsatzes von vielen Betroffenen und nicht zuletzt der starken Präsenz dieser Betroffenen bei den Sitzungen des Gemeinderates und des Technischen Ausschusses, ist das Projekt nun in die richtige Bahnen gelenkt.
Da aber jeder von uns in dieser Zeit auch weiter seiner Tätigkeit im Beruf zum Brötchen verdienen nachgehen muss, ist jetzt der Zeitpunkt, nachts mal wieder zu schlafen, ein wenig Luft zu holen und sich ein paar Tage von diesem Dauereinsatz zu erholen.
Aber wir werden natürlich nicht nachlassen, weiter daran zu arbeiten, dass es ab sofort Transparenz und Einbeziehung der aller Betroffenen in die Planung des Sanierungsgebietes gibt, wie es uns in der Sitzung versprochen worden ist. Dies werden wir unter anderem sicherlich damit erreichen, dass wir die direkt betroffenen Bürger im geplanten Sanierungsgebiet weiter mit aktuellen Informationen versorgen.
Im Moment arbeiten wir an einem Bericht zu der Sitzung vom 1.7.2020 des Technischen Ausschusses. Hier gab es Licht, aber leider auch noch immer Schatten. Außerdem Aussagen die für uns nicht schlüssig waren bzw. es fehlten wichtige Informationen an den Ausschuss.
Es gab aber auch gute Ansprachen und Fragen von Gemeinderäten, leider aber auch von einigen Gemeinderäten sehr negative.
Da wir z.B. den Gemeinderäten, deren Äußerungen nicht so gut bei den Betroffenen angekommen sind, die Chance einer Stellungnahme geben wollen, wird es noch ein paar Tagen dauern, bis er erscheint.
Es wäre auch super, wenn uns jemand seine eigenen Eindrücke/Meinungen mitteilt, egal ob pro oder contra. Damit wir auch diese in unseren Bericht einfließen lassen können. Wir würden uns sehr freuen, wenn sich hier viele bei uns melden und etwas dazu schreiben.
Ob über Mail an plattenhardt@wir-schauen-hin.de, in der WhatsApp-Gruppe oder dem Kontaktformular auf wir-schauen-hin.de.
Geplant ist auch der Versuch Kontakt zum Amt für Stadtplanung und Stadtentwicklung aufzubauen, vielleicht bekommen wir dazu Hilfe vom Oberbürgermeister, damit wir hier zeitnah aktuelle Informationen bekommen und diese auf unserer Internetseite schnell veröffentlichen können. Zum Beispiel, auf wann die nächsten Termine für die kommenden Veranstaltungen festgelegt sind.
Da wir auf unserer Internetseite schneller reagieren und die Infos dort einfacher zu finden sind, als auf den Seiten der Gemeinde, wäre dies sicherlich für alle Seiten vorteilhaft.
Vielleicht kann das Amt durch Zusammenarbeit mit uns auch wieder Vertrauen aufbauen, welches im Moment total verloren gegangen ist.
Das wichtigste für uns wird aber weiter sein
wir-schauen-hin.de
01.07.2020
18.00 Uhr, FILharmonie Bernhausen
Sitzung des Technischen Ausschusses
Die Sitzung hat stattgefunden und es hat, wie von Herrn Oberbürgermeister Traub zugesagt,
keinen Beschluss zum Thema Plattenhardt gegeben.
Es war jeder Stuhl besetzt, es mussten sogar noch stapelweise Sitzgelegenheiten organisiert werden.
Ihr wart klasse!
Auch mein Respekt an die Verwaltung. Sie hat es innerhalb weniger Minuten organisiert, trotz Corona und den damit verbundenen Sicherheitsvorgaben, das jeder der gekommen ist, unter Einhaltung dieser, sicher an der Sitzung teilnehmen konnte.
Da es immer besser ist, erst einmal über das Erlebte zu schlafen, damit sich die Emotionen abbauen können, wird heute kein Bericht von unserer Seite erscheinen.
Wir werden jetzt erst einmal die Sitzung verarbeiten, bewerten und erst dann euch darüber informieren.
Teilen Sie uns doch Ihre Eindrücke von der Sitzung mit ( zum Kontaktformular).
keinen Beschluss zum Thema Plattenhardt gegeben.
Es war jeder Stuhl besetzt, es mussten sogar noch stapelweise Sitzgelegenheiten organisiert werden.
Ihr wart klasse!
Auch mein Respekt an die Verwaltung. Sie hat es innerhalb weniger Minuten organisiert, trotz Corona und den damit verbundenen Sicherheitsvorgaben, das jeder der gekommen ist, unter Einhaltung dieser, sicher an der Sitzung teilnehmen konnte.
Da es immer besser ist, erst einmal über das Erlebte zu schlafen, damit sich die Emotionen abbauen können, wird heute kein Bericht von unserer Seite erscheinen.
Wir werden jetzt erst einmal die Sitzung verarbeiten, bewerten und erst dann euch darüber informieren.
Teilen Sie uns doch Ihre Eindrücke von der Sitzung mit ( zum Kontaktformular).
Denn für Plattenhardt gilt weiterhin
wir-schauen-hin.de
wir-schauen-hin.de
30.06.2020
Sanierung Ortskern PLATTenhardt
Ich habe mich in den letzten Tagen von zwei Fachanwälten für Verwaltungsrecht beraten lassen. Da wohl in der Zwischenzeit an der einen oder anderen Stelle verbreitet wird, meine Angaben zum Thema „Abschöpfung der sanierungsbedingten Bodenwertsteigerung (Ausgleichsbeträge)“, einfach ausgedrückt, die Mehrwertabschöpfung der Gemeinde bei den betroffenen Bürgern im Sanierungsgebiet, würden nicht stimmen. Deshalb habe ich heute Morgen nochmals mit einem 3. Anwalt, welcher sogar einen Doktortitel im Verwaltungsrecht hat, gesprochen.
Hier meine persönliche Meinung:
Ich würde gern etwas Anderes schreiben, z.B. dass ich irgendwelchen Fehlinformationen (FakeNews) auf dem Leim gegangen bin o.ä. um alle beruhigen zu können.
Aber das 3 verschiedene Fachanwälte mir den Sachverhalt bestätigen, die alle nichts mit einander zu tun haben und einer davon nicht einmal in Baden-Württemberg sitzt, habe ich wohl doch nicht unrecht.
Ihr seht also, Mittwoch, 1.7.2020, 18 Uhr in der FILharmonie
ist für uns ein ganz wichtiger Termin!
Hier erfahren wir das erste Mal
von der Gemeindeverwaltung seit April 2019
etwas zu diesem Sanierungsprojekt. Daher sollten so viele Betroffene oder Interessierte wie möglich kommen. Die Gemeinderäte im Ausschuss müssen sehen, dass wir keine unbeteiligten Spieler auf der Ersatzbank sind, sondern es nur mit uns gehen darf, auch wenn es verwaltungsrechtlich auch ohne uns gehen soll/kann!
Ich habe mich in den letzten Tagen von zwei Fachanwälten für Verwaltungsrecht beraten lassen. Da wohl in der Zwischenzeit an der einen oder anderen Stelle verbreitet wird, meine Angaben zum Thema „Abschöpfung der sanierungsbedingten Bodenwertsteigerung (Ausgleichsbeträge)“, einfach ausgedrückt, die Mehrwertabschöpfung der Gemeinde bei den betroffenen Bürgern im Sanierungsgebiet, würden nicht stimmen. Deshalb habe ich heute Morgen nochmals mit einem 3. Anwalt, welcher sogar einen Doktortitel im Verwaltungsrecht hat, gesprochen.
Auch dieser hat mir bestätigt, wie bereits die beiden anderen vorher, dass meine Schilderung des Sachverhaltes korrekt ist. Die Gemeinde kann über den Weg der Mehrwertabschöpfung Eigentümer der betroffenen Immobilien dazu nötigen (Garten zu Bauland erklären), da ja wohl nicht jeder den Betrag dieses Mehrwertes aufbringen kann, an die Gemeinde dem zum Wert welcher vor der Erklärung zum Sanierungsgebiet, zu verkaufen. Anschließen kann die Gemeinde selbstverständlich an Investoren verkaufen da sie nicht zwingend selbst bauen muss.
Auch das es die Mehrwertabschöpfung bei Grundstücken gibt, wenn Sie im Sanierungsgebiet sind, aber nichts machen lassen oder nicht direkt davon profitieren.
Auch das es die Mehrwertabschöpfung bei Grundstücken gibt, wenn Sie im Sanierungsgebiet sind, aber nichts machen lassen oder nicht direkt davon profitieren.
Wenn dies nicht so wäre, hätte die Gemeindeverwaltung schon lange eine entsprechende Korrektur meiner Darlegung veröffentlicht.
Aber das 3 verschiedene Fachanwälte mir den Sachverhalt bestätigen, die alle nichts mit einander zu tun haben und einer davon nicht einmal in Baden-Württemberg sitzt, habe ich wohl doch nicht unrecht.
Ihr fragt euch jetzt, weshalb noch ein Anwalt außerhalb von Baden-Württemberg? Es wurde mir zugetragen, dass es gar nicht so einfach sein soll, einen Anwalt für Verwaltungsrecht zu finden, wenn die Firma KE an der Sanierung beteiligt ist. Das Geschäftsfeld von KE sind Sanierungsgebiete, entsprechend sind sie darin sehr ausgefuchst. Ob diese Firma (GmbH) zum Wohl der Bürger agiert, wer weiß?
Bitte lest doch einmal den Bericht - Vorbereitende Untersuchungen"Ortskern Plattenhardt". Diese ist sehr informativ vor allem ab Seite 39 und folgende. Den Link findet Ihr bei der Seite der Stadt Filderstadt versteckt im Terminkalender oder einfacher direkt auf der Startseite bei wir-schauen-hin.de.
Außerdem muss der Gemeindeverwaltung deutlich und massiv gezeigt werden,
wir-schauen-hin.de